Warum wir die AfD nicht einladen

Die ursprüngliche “Anti-Euro-Partei” AfD hat sich mittlerweile zu einem Sammelbecken von Rechtsextremen entwickelt. Hetze gegen Geflüchtete, rassistische und menschenfeindliche Vorstellungen und der Glaube an ein homogenes deutsches Volk sind nicht Positionen Einzelner in der AfD, sondern die Fundamente dieser Partei. Der Brandenburger Landesverband der AfD wird von der faschistischen Strömung “Der Flügel” dominiert und kooperiert offen mit rassistischen Organisationen wie “Zukunft Heimat”.(1)

Ja, die AfD ist auf demokratischem Wege in die Parlamente eingezogen. Doch in unseren Augen ist sie dennoch keine demokratische Partei.

„Wer Institutionen der Demokratie schwächen will, von den Medien bis zu den Gerichten, wer von „Systemwandel“ und „Sturz der Bundesregierung“ schwafelt, wer politische Gegner zu Feinden erklärt und zur „Jagd“ auf sie aufruft, wer Feindbilder erschafft und Menschen gezielt ausgrenzt, wer das eigene Volk ständig für bedroht erklärt und daraus seinen Nationalismus nährt, ist kein Demokrat.“

Hasnain Kazim in Die ZEIT vom 28.06.21

Um ihre Menschenfeindlichkeit in die Gesellschaft zu tragen, verfolgt die AfD verschiedene Strategien. Dazu zählt eine Politik des kalkulierten Tabubruchs. Damit rückt sich die AfD nicht nur geschickt ins mediale Rampenlicht. Sie verstärkt dadurch auch insgesamt ein gesellschaftliches Klima der Ausgrenzung. Zudem versucht die AfD das Bild einer bürgerlichen Partei zu imitieren, um in alle Teile der Gesellschaft einzudringen und bemüht sich gezielt um den Anschluss an konservative Kräfte.
Dass NPD, DVU und Co. mit ihren nationalistischen und rassistischen Parolen bundesweit nie eine nennenswerte politische Kraft werden konnten, lag nicht zuletzt an der eindeutigen Ansage aus der Zivilgesellschaft: Rassismus ist kein akzeptabler Standpunkt. Wir dulden keine Hetzer*innen.
Wir wollen nicht dafür verantwortlich sein, dass die AfD in dieser Gesellschaft als normale politische Kraft gesehen wird, die auf der Straße rechte Gewalt anheizt und gleichzeitig in den Parlamenten als Koalitionsoption betrachtet wird.(2)

„Man muss der AfD nicht mehr zuhören. Es ist alles gesagt, alles offengelegt, alle Argumente ausgetauscht, tausendfach, in zu vielen Artikeln, Talkshows, Gesprächen. Und solange ihre Menschenverachtung nicht aufhört, ist irrelevant, was sie zu Rente, Digitalisierung oder Klimapolitik zu sagen hat.“

Hasnain Kazim in Die ZEIT vom 28.06.21

Zum Weiterlesen:

Quellen und Zitate:

(1): https://keinforum.eu/erklarung/
(2): https://keinforum.eu/erklarung/

Zur Artikel-Übersicht